Truckshop Schneider - Inh. Birgit Stellbogen, Am Hohwald 18, 01844 Neustadt/Sa. Tel: ( 0 35 96 ) 60 49 27 Bankverbindung: Postbank Berlin, BLZ 100 100 10, Konto 470 379-104, Inhaber: Birgit Schneider Für Überweisungen aus dem Ausland: BIC PBNKDEFF, IBAN DE57 1001 0010 0470 3791 04 Steuernr. 210/270/01987, Ust-IdNr. DE210251181 Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Sämtliche Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller im Zusammenhang mit der Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind auf einem dauerhaften Datenträger (schriftlich, CD-Rom, Diskette, E-Mail) niederzulegen. (2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller. § 2 Angebot Sofern die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von 3 Wochen annehmen. § 3 Überlassene Unterlagen An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Listen, Bilder etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. § 4 Preise und Zahlung (1) Sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wird, gelten unsere Preise ausschließlich Versand und Verpackung. Kosten für Versand und Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Höhe der Kosten ist auf den Verkaufslisten bzw. im Bestellformular geregelt. (2) Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer Vereinbarung zulässig. (3) Alle Preise enthalten sie gesetzliche Mehrwertsteuer. (4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis nach Bestätigung und vor Lieferung der Ware innerhalb von 14 Tagen zu überweisen oder ein entsprechender Verrechnungsscheck an uns zu senden. Die Bezahlung kann auch per Nachnahme erfolgen. Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt, werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz der Deutschen Bundesbank p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. § 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 6 Lieferzeit (1) Die Lieferzeit beträgt maximal 14 Tage und setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. (2) Für den Fall, dass der Besteller in Annahmeverzug kommt oder sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Im Fall des Annahmeverzugs geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät. § 7 Mängelgewährleistung / Haftung (1) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Mangel entweder zu beseitigen oder Ersatz zu liefern. Schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Soweit der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 463, 480 Abs. 2 BGB auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. (2)    Schadenersatz wird nur auf original verpackte Ware geleistet. (3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Eine weitergehende Haftung als nach § 7 unserer AGB ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschlossen ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. (4) Eine zwingende Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes ist von der Freizeichnung nach Abs. 4 ausgeschlossen. § 8 Rückgaberecht (1) Der Besteller hat das Recht, binnen zwei Wochen nach Vertragsschluss / Warenzugang die Rückgabe zu erklären und die übersandte Ware zurückzugeben (Wichtig: die Frist beginnt erst zu laufen, wenn die Informationspflichten erfüllt wurden). Die Ausübung des Rückgaberechts muss dem Versender auf einem dauerhaften Datenträger (schriftlich, CD-Rom, Diskette, E-Mail) mitgeteilt werden. Nach Verstreichen der Frist von zwei Wochen ist die Rückgabe unzulässig, es sei denn, der Besteller ist nicht entsprechend den Informationspflichten nach dem Gesetz über Fernabsatzverträge informiert worden. In diesem Fall erlischt das Rückgaberecht spätestens vier Monate nach Eingang der Ware beim Besteller oder an den von ihm bestimmten Sendeempfänger. (2) Bei Geltendmachung des Rückgaberechts hat der Besteller die Ware an den Versender zurückzuschicken Der Versender trägt die Kosten der Rücksendung und die Transportgefahr. (3) Das Rückgaberecht kann nur dann geltend gemacht werden, wenn die Ware unbeschädigt und original verpackt ist. § 9 Datenspeicherung Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und  nicht an Dritte weitergegeben. § 10 Erfüllungsort Unser Geschäftssitz ist Erfüllungsort.